Erfolg für die BiSG!

 Veröffentlicht von am 6. Juni 2012
Jun 062012
 

Liebe Mitstreiter,

es gibt gute Nachrichten!
Die sehnlichst erwartete Stellungnahme des Minesteriums für Umweld, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) liegt vor und bestätigt die bisher von der BiSG vorgebrachten Argumente!

Pressemitteilung der BiSG zur aktuellen Lage:

Die BI sieht sich durch die Entscheidung des MUGV in ihrer fachlichen Auffassung vollumfänglich bestätigt, dass Windkraftanlagen in Schönwalde-Glien unzulässig sind. Das MUGV spricht sich in seiner Stellung ausdrücklich gegen eine Errichtung von WEAs im LSG aus. Eine Ausgliederung der für die WEA benötigen Flächen aus dem LSG wird nicht in Aussicht gestellt. Damit deckt sich Auffassung des Ministeriums mit den Aussagen der BI, dass trotz der Privilegierung der Windkraftnutzung der Bau von WEAs in LSGs verboten ist. In zahlreichen Versammlungen hat die BI alle Bürger über den aktuellen Stand des Planungsverfahrens und die rechtlichen Hintergründe umfassend informiert. Zugleich haben die Mitstreiter der BI ein umfangreiches Netzwerk erarbeitet und sind mit allen relevanten öffentlichen Stellen in engen Kontakt getreten. Beharrlich hat die BI dabei auf den Status des LSG immer wieder hingewiesen und die vielen verunsicherten Bürger beruhigt. In der öffentlichen Auseinandersetzung auch mit der Gemeindevertretung hat sich die BI immer sachlich, konstruktiv und gesprächsbereit gezeigt. Dadurch war es auch möglich, in kurzer Zeit viele Informationen zusammen zu tragen und auszuwerten, um damit auch zu diesem Erfolg der in der BI zahlreich versammelten Bürger beizutragen. Wir hoffen, dass die Gemeindevertreter, die Gemeindeleitung und alle angrenzenden Gemeinden des LSG Nauen-Brieselang-Krämer die  Entscheidung des MUGV respektieren, damit erneuerbare Energien nicht das zerstören, was gerettet werden soll – nämlich eine intakte Umwelt. Auf diesem Wege kann auch die Lebensqualität erhalten bleiben und einem negativen demografischen Wandel in dieser Region entgegengewirkt werden.

Um der Gemeinde Kosten in Höhe ca. 20.000€ zu ersparen, wäre es allerdings sinnvoller gewesen, das Verfahren mit einer Anfrage an das MUGV zu beginnen. So hätten die gesetzlichen Grundlagen geklärt können, bevor mit einer kostenintensiven Planung begonnen wäre.

Wir möchten uns bei allen Mitstreitern und Unterstützern dafür bedanken. Dieses Verfahren hat gezeigt, dass demokratische Teilhabe am Willensbildungsprozess in der Gemeinde Schönwalde-Glien und fachlichen Argumente sich in wundervoller Weise ergänzen. Insofern ist das gefundene Ergebnis auch ein wertvoller Ausdruck gelebter Demokratie.

Diese PM ging in gleichem Wortlaut auch an die MAZ und MOZ und wurde bereits in abgewandelter Form abgedruckt.
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