Willkommen auf www.bi-sg.de

 Veröffentlicht von am 17. März 2012
Mrz 172012
 

… der Internetpräsenz der Bürgerinitiative Schönwalde-Glien (BiSG)

KEINE WINDINDUSTRIEANLAGEN IN SCHÖNWALDE-GLIEN!
RETTET UNSER LANDSCHAFTSSCHUTZGEBIET!

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BI-Treffen am 31.05.2016 in der Waldschule Pausin

 Veröffentlicht von am 24. Mai 2016
Mai 242016
 

Einladung zum BI-Treffen

am 31.05.2016
um 19 Uhr
in der Waldschule Pausin, Am Anger

In den letzten Wochen hat sich in Sachen Windkraft Vieles ereignet, was auch unsere Gemeinde betrifft. Wir möchten darüber berichten und stehen auch zu Fragen zur Energiewende bereit.
Bitte kommen Sie zahlreich, bringen Sie Ihre Freunde und Nachbarn mit. Es ist wichtig, dass wir unsere Kräfte bündeln und auch am Volksbegehren „Größere Mindestabstände zur Wohnbebauung und keine Windräder im Wald“ teilnehmen.
Wir freuen uns auf Sie!
Mai 142016
 
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG BB) hat den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) für gültig erklärt und den Antrag einiger Gemeinden auf Aussetzung des LEP B-B abgelehnt!!! Der Beschluss ist unanfechtbar!!!!!
Das bedeutet, dass auch die Regionalpläne (RPs) gültig bleiben. Damit jetzt wurde höchst richterlich bestätigt, dass wir kein Windeignungsgebiet sind!
Es könnte zwar der Regionalplan selbst angefochten werden, doch die Erfahrungswerte zeigen, dass dies mindestens drei Jahre dauern wird. Wir können uns also erstmal eine Verschnaufpause gönnen.
Allerdings gilt bei diesem Beschluss: des Einen Freud ist des Anderes Leid. Für einige unserer Brandenburger Mitstreiter und Freunde aus anderen Landkreisen bedeutet der Beschluss des OVG BB, dass die Ausweisung in deren RPs als Windeignungsgebiete bestätigt wurde. Ich würde mich freuen, wenn wir daher weiter alle Kämpfer für eine vernünftige Energiepolitik unterstützen und unsere Mitmenschen über die derzeit stattfindenden unsinnige Energiepolitik aufklären. Bitte nehmen Sie daher – wenn noch nicht geschehen – von Ihrem demokratischen Recht Gebrauch und unterstützen das aktuelle Volksbegehren “Für größere Mindestabstände zur Wohnbebauung und keine Windräder im Wald”. Auch unsere Nachbarn aus Oberhavel benötigen unsere Hilfe. So sollen am 21.05.2016 um 10 Uhr in Kremmen vor dem Rathaus die 800 Unterschriften gegen die Windeignungsgebiete in den Wäldern vom Dreieck Havelland, Beetz, Sommerfeld usw übergeben werden. Je mehr Leute erscheinen, desto mehr Nachdruck kann gesetzt werden. Die Windeignungsgebiete in Oberhavel gehen auch uns etwas an!
Feiern können wir Schönwalder dennoch, denn wir haben hart und teilweise bis an unsere Grenzen gekämpft, um unser Landschaftsschutzgebiet mit seiner einzigartigen Biodiversität zu erhalten. Herzlichen Dank!
Evi Hoffmann

Gutachten zum Volksbegehren

 Veröffentlicht von am 24. März 2016
Mrz 242016
 
Liebe Schönwalder,
liebe Brandenburger,
In den letzten Tagen war Einiges über ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes in den Medien zu lesen, welches die Partei Die Grünen in Auftrag gegeben haben. Die Grünen verkündeten mit Abschluss des Gutachtens, das Volksbegehren wäre aussichtslos, da rechtlich unmöglich.
Tatsächlich wird diese Aussage in dem Gutachten gar nicht getroffen. Es handelt sich einzig und allein um eine Interpretation der Grünen!
Das Gutachten analysiert vielmehr die verschiedenen Möglichkeiten einer rechtlichen Umsetzung: entweder als Landesgesetz oder im Landesentwicklungsplan (LEP).
Brandenburg hat bereits Mindestabstände von Windrädern zur Wohnbebauung geregelt – nur sind diese zu wenig.
Im Gutachten, welches sich auf ein eigenes Gutachten aus dem Jahr 2009 bezieht, wird darauf verwiesen, dass mit einer rechtlichen Festsetzung die Windkraft nicht ausgebremst werden dürfe. Doch dafür gibt es keine eindeutige Regelung. Auch der Begriff „substanzieller Raum“ ist nirgendwo definiert. In Brandenburg stehen schon mehr Windräder als in Schleswig-Holstein. Nur Niedersachsen übertrifft Brandenburg in der Anzahl der Anlagen. Wo soll denn die Grenze beim „substanziellen Raum“ sein? Wenn wir die Monster buchstäblich vor der Haustür haben?
Vor allem aber: In Brandenburg stehen mehr Windräder als das Land benötigt und es verkraften kann. Obwohl die Stromproduktion aus Windkraftanlagen stetig gewachsen ist, wurde bisher nicht ein Gramm Kohlendioxid eingespart! Auch kann der produzierte Strom nicht genutzt werden. Und unsere Nachbarländer machen dicht – sie wollen unseren Strom-Müll nicht mehr haben, auch nicht gegen Bezahlung. Knapp eine Milliarde Euro wurde letztes Jahr nur für die Abschaltung der Anlagen und Eingriffe in die Netzstabilität gezahlt. Von uns Stromkunden. Für Strom, den keiner braucht und der nicht ins Stromnetz darf. Tendenz steigend.
Jan 192016
 

Liebe Schönwalder,

liebe Brandenburger,

Am 07.01.2016 startete das Volksbegehren

Volksinitiative für größere Mindestabstände von Windrädern zur Wohnbebauung sowie keine Windräder im Wald

 

http://schoenwalde-glien.active-city.net/city_info/webaccessibility/index.cfm?region_id=341&waid=115&design_id=0&item_id=0&modul_id=34&record_id=75908&keyword=0&eps=20&cat=0

 

Bis zum 06.07.2016 können alle Bürger ab 16 Jahre mit Hauptwohnsitz in Brandenburg dieses Volksbegehren unterstützen. Die Unterschriften können entweder persönlich bei den zuständigen Ämtern oder per Briefwahl geleistet werden. Die Unterlagen für die Briefwahl können beim Amt oder im Internet unter https://formular.volksbegehren-windkraft.de/PHPMailer/sample_forms/start.html angefordert werden. Die Zusendung ist kostenfrei.

 

Dieses Volksbegehren bietet die Möglichkeit, einen ersten Schritt zum Schutz von Mensch und Natur einzufordern – Ziele, die sich vor langer Zeit die Energiewende auf die Fahne geschrieben hat. Dafür werden 80.000 Unterschriften benötigt. Die Angaben (Name, Adresse und Geburtsdatum) müssen korrekt und vollständig sein, ansonsten ist die Stimme ungültig. Continue reading »

Vielen Dank und frohe Feiertage

 Veröffentlicht von am 25. Dezember 2015
Dez 252015
 
Liebe Schönwalder,
liebe Interessierte,
 

auch dieses Jahr wurden wir mit dem Thema „Windkraft“ in unserer Gemeinde nicht verschont. Ob im Kommunalen Energiekonzept der Gemeinde, bei den Regionalplänen (RP) oder beim Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) – immer wieder mussten wir uns mit diesem leidigen Thema befassen. Doch wollen wir Sie in dieser besinnlichen Zeit damit verschonen. Im neuen Jahr werden wir ausführlich berichten.

Unsere BI ist bundesweit mit anderen BIs sowie europaweit mit Fachleuten aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und vor allem aus dem Naturschutz vernetzt. So erhalten wir Informationen aus erster Hand und sind nicht auf die teilweise selektive Berichterstattung der Medien angewiesen. Das erfordert wiederum viel Zeit und Energie.

Unser besonderer Dank gilt daher allen Unterstützen, die unermüdlich ihre Freizeit opfern und beispielsweise regelmäßig Sitzungen und Veranstaltungen besuchen, darüber berichten, Einwendungen schreiben und Informationen auswerten!

Allen Bürgern wünschen wir frohe Feiertage und einen gesunden Rutsch ins neue Jahr!

Energiestammtisch

 Veröffentlicht von am 29. September 2015
Sep 292015
 
Liebe BI-ler,
liebe Interessierte,
am 29.09.2015
um 19 Uhr
findet in der Aula der Grundschule „Menschenskinder“, Sachsenweg 24, 14621 Schönwalde-Glien, im Ortsteil Siedlung
der Energiestammtisch der Gemeinde statt.
Als Thema wird der Regionalplan Wind genannt.
Auch wir haben lange Zeit die Aufstellung des Regionalplans Havelland-Fläming sowie die rechtlichen Vorgänge unserer Region begleitet.
Viele Jahre hat es für das Havelland keine gültigen Regionalplan Wind gegeben. Mehrere Investoren versuchten, an verschiedenen Stellen in unserer Gemeinde Windenergieanlagen zu errichten. Sogar die Gemeinde wollte Räume für Windenergie schaffen. Alle Versuche wurden vom Umweltministerium abgelehnt.
Der Regionalplan Windenergie Havelland-Fläming (RP) wird nun rechtskräftig, womit die Gemeinde selber keine Pläne zur Windenergie aufstellen kann. Regionalplan wie Landesentwicklungsplan LEP B-B stehen rechtlich über der Gemeinde, d.h. die Gemeinde darf keine Pläne aufstellen, die dem RP oder dem LEP B-B entgegen stehen. Die Gemeinde Schönwalde-Glien ist weder im RP noch im LEP B-B als Windeignungsgebiet vorgesehen.
Wir haben uns deswegen mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Otto in Verbindung gesetzt. Seine Antwort vom 22.09.2015: Continue reading »

Erneut unruhige Zeiten

 Veröffentlicht von am 16. August 2015
Aug 162015
 
Liebe BIler, liebe Interessierten,
die ruhigen Zeiten sind erst einmal vorbei!!!!
Am Havellanddreieck soll ein Windpark entstehen – so steht es im Entwurf der Regionalen
Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel – und die Regionalversammlung hat das
Windeignungsgebiet Nr. 35 „Autobahndreieck Havelland“ gebilligt.
Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung finden im Zeitraum vom 01.06. bis zum 31.08.2015 statt.Die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien hatte als betroffene Nachbargemeinde auf der letzten Sitzung den dafür notwendige Beschluss gefasst. Hier äußern sich die Gemeindevertreter sehr wohlwollend, denn sie akzeptierten mit 7 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen einen Beschluss, in dem es heißt, dass die Belange der Gemeinde Schönwalde-Glien durch die Ausweisung des Windeignungsgebietes nicht berührt werden.
Das neue Windeignungsgebiet befindet sich in unserem Landschaftsschutzgebiet „Nauen-Brieselang-Krämer“
in unmittelbarer Nachbarschaft zu Grünefeld, Perwenitz, Paaren und Pausin.
Rund 140 ha Wald könnten dafür weichen, 10 km lange Leitungen müssten installiert und weitere Straßen durch den Wald gebaut werden.Aus dem Regionalplan-Entwurf geht klar hervor, dass die Berücksichtigung
als Windeignungsgebiet (WEG) durch die Anregung der Eigentümer hervorgeht.
Gegen ein solches WEG sprechen:
  •        die Lage allgemein (Landschaftsschutzgebiet),
  •        die Funktion des Waldes als Schutz- und Erholungswald,
  •        der zu geringe Abstand zum Kranich-Rastplatz,
  •        die fehlende Prüfung artenschutzrechtlicher Belange und nicht zuletzt
  •        das geringe Windpotenzial.

Windräder in Schönwalde und Kremmen?

 Veröffentlicht von am 20. Juli 2015
Jul 202015
 

Liebe Schönwalder, liebe Interessierte, „Ich bitte die Gemeindevertreter, sich mit dem Gedanken zur Aufstellung eines Flächennutzungsplans Windenergie vertraut zu machen“.  Mit diesen Worten brachte Bürgermeister Oehme auf der Gemeindevertreterversammlung am 07.07.2015 erneut das Thema Windräder zur Sprache. Als Begründung verwies er auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg aus Juni 2014, welches im März 2015 rechtsgültig

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